Endlich Öffentlichkeit für Holzheizkraftwerks-Pläne?! -
Stadträtinnen und Stadträte sind sich einig

In den letzten Monaten wurden, vor allem hier im gemeinsamen Ortschaftsanzeiger von Mittelbach und Grüna, die Pläne zum Holzheizkraftwerk kritisch und kontrovers diskutiert. Meine persönliche Einschätzung – und auch die meiner Stadtratsfraktion – ist, dass dieses Vorhaben in der bekannt gewordenen Form ineffizient und schon daher abzulehnen ist. Ich habe vor allem aber kritisiert, dass die Verwaltungsspitze und die eins energie in Sachsen GmbH & Co. KG nicht transparent mit den in der Stadt sich betroffen fühlenden Menschen ins Gespräch gehen.

Ich nahm daher mit Freude den Artikel in der Chemnitzer Morgenpost vom 19.02.2021 („Kraftwerksgegner wollen im Umweltausschuss diskutieren“) zur Kenntnis. In diesem wurden die Stadträte Michael Specht (CDU), Jörg Vieweg (SPD) und Toni Rotter aus unserer Fraktion übereinstimmend zitiert, dass sie die Diskussion des Themas zusammen mit der Bürgerinitiative im zuständigen Umweltausschuss ausdrücklich begrüßen. Die nächste Ausschusssitzung wäre am 10. März, hieß es dort. Auch Stadtrat Thomas Scherzberg (Linke), Vorsitzender des Agendabeirats, befürwortet das.

Es gibt somit im Stadtrat eine überzeugende Mehrheitsmeinung, zu dieser durchaus kontrovers betrachteten Sache wenigstens endlich öffentlich mit den Kraftwerksgegnern der Bürgerinitiative zu diskutieren. Umso mehr überraschte es mich dann allerdings, als ich feststellen musste, dass nunmehr am 10. März 2021 überhaupt keine (öffentliche) Ausschusssitzung angesetzt wurde. Hätte nicht der zuständige Umweltbürgermeister Miko Runkel wenigstens so sensibel sein müssen, diese ihm ja wohl nicht verborgen gebliebene Positionierung der Stadträte zu berücksichtigen? Oder ist ihm, als Teil der Verwaltung und somit der Exekutive, auch diese von gewählten Stadträten artikulierte Meinung egal?

Wir fühlen uns nun ignoriert und befinden uns damit leider in Übereinstimmung mit den Akteuren der Bürgerinitiative, welche es seit vielen Monaten ebenso empfinden.

Herr Bürgermeister Runkel, aber auch Herr Oberbürgermeister Sven Schulze, bitte stellen Sie endlich Transparenz her in dieser Angelegenheit und ermöglichen dazu zunächst eine Diskussion der Menschen mit ihren gewählten Vertretern zu einer zukunftsfähigen Energieversorgung. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten das von Ihnen! Und gehen Sie bitte davon aus, dass dies auch die Mehrheitsmeinung im Stadtrat ist, bei aller Unterschiedlichkeit inhaltlicher Positionen.

Für eine lebenswerte Stadt, in der Menschen Entscheidungen nachvollziehen können und in wesentlichen Fragen endlich gehört und ehrlich einbezogen werden!

Bernhard Herrmann

Ortschafts- und Stadtrat